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norman paech – sanktionen töten ::: wirtschaftskrieg beenden



Die USA haben in diesem Jahr ihre Blockade Kubas massiv verschärft. Die von US-Präsident Trump verhängten Sanktionen machen nicht nur die kleine Lockerung der Blockade durch die Obama-Administration rückgängig. Reiseerleichterungen von den USA nach Kuba wurden zurück genommen, Geldsendungen an Familienangehörige extrem beschränkt. Hinzu kommen seit September 2019 neue Sanktionen, die Kuba vom US-Dollar und damit letztlich vom internationalen Geldverkehr abschneiden sollen. Die US-Sanktionen behindern die Versorgung Kubas mit lebenswichtigen Rohstoffen und anderen Gütern. Unter der Obama-Regierung wurden Unternehmen wegen Sanktionsumgehung mit Strafen in Milliardenhöhe belegt. So zahlte 2012 das schwedische Telekommunikationsunternehmen Ericsson 1,75 Milliarden US-Dollar Strafe für verdeckte Leistungen für Kuba. Die französische Bank BNP Paribas musste 2014 sogar 8,9 Milliarden US-Dollar zahlen, weil sie Geldgeschäfte u.a. mit Kuba ermöglichte. Weil die deutsche AppliChem GmbH aus Darmstadt nach Übernahme durch ein US-Unternehmen ihre Lieferung von Produkten für das kubanische Gesundheitssystem fortführte, wurde der US-Konzern jüngst mit einer Strafe in Millionenhöhe belegt. Vor diesem Hintergrund hielt der Völkerrechtsexperte Prof. em. Dr. Norman Paech am 85.11.2019 in Bremen einen Vortrag über Sanktionen und Menschenrechte aus völkerrechtlicher Perspektive.

UN verurteilt Blockade

Auch in diesem Jahr wird die UN-Generalversammlung Anfang November wieder, wie in jedem Jahr seit 1992, die einseitigen Sanktionen der USA gegenüber Kuba verurteilen und die USA auffordern, die Blockade zu beenden. 2018 stimmten 189 Staaten für diese Resolution, lediglich die USA und Israel stimmten dagegen….

Video: aufgenommen von Georg Maria Vormschlag am 5.11.2019 in Bremen

siehe auch die Kundgebung am 9. November 2019 vor dem Bremer Dom mit Barbara Heller, Bremer Friedensforum, Doris Achelwilm, Bremer Bundestagsabgeordnete, Dr. Heiner Fechner, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, Frank Schwitalla, Netzwerk Cuba, Bremen Cuba – Solidarität konkret und der Venezolanerin Martha Varinia Valdez-Rojas

Quelle des Textes: Veranstaltungsfaltblatt

Veranstalter: Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) Bremen; Bremen-Cuba: Solidarität konkret; Venezuela-Solidarität Bremen; Bremer Friedensforum; BIZ (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung); IALANA Bremen

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